Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 02.11.2022 von Timo Schisanowski SPD

Gemeinsam mit meinen KollegInnen in der SPD-Bundestagsfraktion stehe ich solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden im Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen (Anm.: und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden).

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 10.11.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Dem Regime muss klar sein, dass dieses Vorgehen von uns unter keinen Umständen hingenommen wird. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen. Der von Ihnen geforderte Abbruch der Beziehungen zum Iran ist in meinen Augen jedoch nicht der richtige Weg.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 10.11.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Der Brand im Evin-Gefängnis hat erneut aufgezeigt, wie dramatisch die Lage ist. Für umso wichtiger halte ich es jetzt, uns eng mit unseren europäischen Partnern abzustimmen und eine starke gemeinsame außenpolitische Antwort zu finden.

Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD