Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 02.12.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Altersrente ist ein Teil der Sozialversicherung und hat recht wenig mit dem Kapitalismus zu tun. Stattdessen viel mehr mit der Frage, wie der jeweilige Sozialstaat organisiert ist und nach welchem System die Rente finanziert wird. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort 29.11.2019 von Tankred Schipanski CDU

(...) Die Bruttorenten in Österreich und der Schweiz sind im Durchschnitt höher als in Deutschland, wie Sie richtig feststellen. Allerdings sind die Systeme der Alterssicherung sehr verschieden. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 20.12.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Die Höhe des Mindestlohns wird alle zwei Jahre von der Mindestlohnkommission angepasst und festgesetzt. Die hierfür zuständige Mindestlohnkommission besteht aus Vertretern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 05.12.2019 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) 2 Nr. 2 der Bundesrechtsanwaltsordnung ist die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft zu widerrufen, "wenn der Rechtsanwalt infolge strafgerichtlicher Verurteilung die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat;" und nach § 14 Abs. 2 Nr. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 03.12.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Auf unserem Bundesparteitag vor drei Wochen haben wir Bündnisgrüne einen Antrag zum Thema: „Zukunftsfähig wirtschaften für nachhaltigen Wohlstand - Rahmen setzen für die sozial-ökologische Marktwirtschaft“ beschlossen: Sie finden ihn hier: https://cms.gruene.de/uploads/documents/WKF-05_Beschluss_vorl__Zukunftsf%C3%A4hig_wirtschaften_f%C3%BCr_nachhaltigen_Wohlstand_-_Rahmen_setzen_f%C3%BCr_die_sozial-%C3%B6kologische_Mar.pdf (...)

Portrait von Karin Maag
Antwort 03.12.2019 von Karin Maag CDU

(...) Damit haben wir eine gute Lösung zur Entlastung aller Betriebsrentner – besonders den Betroffenen mit kleinen Renten - gefunden, die gleichermaßen für alle Generationen von Beitragszahlern verträglich ist. Zugleich finanzieren wir dies seriös aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. (...)