Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus B. • 06.03.2022
Halten Sie aufgr. der Situation in der Ukraine die geplante SVOLT-Ansiedlung mit Blick auf das Verhalten Chinas gegenüber Uiguren u. das bereits absehbare Handeln Chinas bzgl. Taiwan noch für richtig?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 07.03.2022 von Tobias Hans CDU

Die Ansiedlung von SVolt ist aus meiner Sicht ein Meilenstein auf dem Weg, das Auto der Zukunft im Saarland zu bauen.

Frage von Christian K. • 05.03.2022
1
Kann russisches Vermögen im Ausland eingezogen und für die Linderung des Leids der Flüchtlinge und des Wiederaufbaus der Ukraine verwendet werden und welche Instanz wäre hier zuständig?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Margarete S. • 05.03.2022
Welche politischen Lösungen gibt es um den Krieg gegen die Ukraine endlich zu beenden?
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 29.04.2022 von Stephan Mayer CSU

Um Frieden in der Ukraine zu ermöglichen, müssen wir jedoch dringend dafür sorgen, dass auf der einen Seite die Verteidigungsfähigkeit der Ukrainer gestärkt und auf der anderen Seite die Angriffskapazitäten der Russen geschwächt werden.

Frage von Christian J. • 04.03.2022
1
Können Sie eine Garantie dafür aussprechen, dass die NATO nicht in diesen Krieg eingreifen wird(!) oder gibt es Szenarios, die ein Eingreifen notwendig machen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN