(...) herzlichen Dank für Ihr Interesse an unserer Kleinen Anfrage zur Lage der Palästinenserinnen und Palästinenser in der Westbank und Ihre Nachfrage. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Auch wenn den Bürgern Tunesiens in ganz beachtenswerter Weise gelungen ist, was anderen bislang verwehrt blieb, ist auch für Tunesien noch ein langer Weg zu gehen. (...)
(...) Die Regierung Irans missachtet systematisch die Menschenrechte seiner Bürger, ist ein Kriegstreiber in der Region und droht vor allem Israel immer wieder mit „Auslöschung“. Die Bundesregierung muss daher die Menschenrechtsverfehlungen im Iran deutlich verurteilen. (...)
(...) Ich hoffe, dass nun endlich etwas geschieht. Im Übrigen kann ich sehr gut nachvollziehen, weshalb die Ostdeutschen sich benachteiligt fühlen. (...)
(...) Bei dem Verzeichnis der Auslandsvertretungen des Auswärtigen Amts handelt es sich in erster Linie um eine Kurzübersicht, bei der nicht auf die Geschichte der Vertretungen eingegangen wird. Das Auswärtige Amt hat angekündigt, diese Informationen in geeigneter Weise auf der Internetseite zu veröffentlichen. Selbstverständlich werden wir kontrollieren, ob und wann dies geschieht. (...)
(...) Die Entwicklung Indonesiens hin zu einer offeneren und demokratischeren Gesellschaft seit dem Amtsantritt Präsident
Habibies 1998 begrüße ich, (...)