Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Absatz 2 BtMG und § 7 Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) tagt bei Bedarf (...)

(...) Ich sehe eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken kritisch. (...)

(...) Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten. (...)

(...) Da ich problemlos per Brief oder per E-Mail erreichbar bin, darf ich Sie herzlich darum bitten, etwaige Fragen an mich auch an mich persönlich zu adressieren. (...)

(...) Für die Beantwortung wenden Sie sich bitte zuständigkeitshalber an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. (...)