Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Vogt
Antwort 22.08.2021 von Oliver Vogt CDU

wie Ihnen vielleicht bekannt sein dürfte, bin ich kein Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Daher kann ich auch über das von Ihnen angeführte Gesetz nicht abstimmen.

Portrait von Achim Post
Antwort 16.12.2021 von Achim Post SPD

Mit der vierten Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben wir den Ländern verlässliche, rechtssichere Instrumente an die Hand gegeben, um die für das jeweilige Land erforderlichen Schutzmaßnahmen erlassen zu können.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 28.08.2021 von Christian Lindner FDP

Für uns Freie Demokraten ist klar: Wenn von Geimpften, Genesenen und Negativ-Getesteten kein Risiko ausgeht, dann dürfen hier auch keine Freiheitsbeschränkungen mehr vorgesehen sein.

Das bin ich....
Antwort 23.08.2021 von Konstantinos Marketakis dieBasis

Ich werde mich auf jeden Falle dafür einsetzen, dass unsere wundervollen Frankfurter Apfelweinkneipen nie wieder schließen müssen und das jedermann ohne irgendwelche Einschränkungen oder Nachweise unsere Apfelweinkultur geniessen kann.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 15.09.2021 von Alexander Dobrindt CSU

Ich glaube, der Weg, um Corona hinter uns zu lassen, führt über die Impfung gegen Covid-19. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt derzeit eine Impfung für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren.