Antwort 18.05.2020 von Nina Scheer SPD
(...) Mit der SPD-Fraktion vertrete ich die klare Position, dass der fortgesetzte Siedlungsbau gegen Völkerrecht verstößt und eine Lösung des Nahostkonflikts immer schwieriger macht. (...)
(...) Mit der SPD-Fraktion vertrete ich die klare Position, dass der fortgesetzte Siedlungsbau gegen Völkerrecht verstößt und eine Lösung des Nahostkonflikts immer schwieriger macht. (...)
Sehr geehrte Frau Schmöller-Öllrich,
(...) Wie bereits erwähnt, gibt es keinen Antisemitismus in unserer Partei. Sekundärer Antisemitismus ist für mich ein vollkommen undefinierter Begriff, mit dem ich nichts anfangen kann. (...)