Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten stehen wir fest an der Seite Israels. Aufrufe zur Vernichtung Israels sind nach deutschem Recht strafbar. Darüber hinaus wird auch die Billigung von Straftaten, etwa in Form des Bejubelns der Terroranschläge der Hamas auf Israel, richtigerweise bestraft.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 17.11.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Solange in Gaza die Hamas einen Rückzugsort hat, in der sie schalten und walten kann, wie sie will, kann es keinen Frieden geben...

Macit Karaahmetoglu
Antwort 13.11.2023 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Damit ist festgelegt: Deutschland muss als bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich starkes Land in der Mitte Europas das Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.11.2023 von Rolf Mützenich SPD

Ich gehe davon aus, dass Israel als demokratischer Staat bei seiner Verteidigung gegen die Hamas das humanitäre Völkerrecht beachten wird.

Frage von Markus M. • 14.10.2023
Aktuelle Situation Israel
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 16.10.2023 von Nezahat Baradari SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Am 7. Oktober hat die Terrororganisation Hamas einen barbarischen Angriff auf die israelische Zivilbevölkerung verübt, der durch nichts zu rechtfertigen und auf das Schärfste zu verurteilen ist.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 14.10.2023 von Joe Weingarten SPD

Ich bin nicht dafür, dass die Bundesregierung sich aktiv dafür einsetzt, palästinensische Flüchtlinge nach Deutschland zu holen.