Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort 04.03.2019 von Wieland Schinnenburg FDP

(...) Ich werde mich erkundigen, wie der Bearbeitungsstand dieser Petition ist. Wenn Sie mir Ihre Email-Adresse an wieland.schinnenburg@bundestag.de senden, teile ich Ihnen das Ergebnis de Recherchen mit. (...)

Antwort 05.03.2019 von Jörg Schneider AfD

Die Petition ist in Bearbeitung, nähere Informationen können hier nicht gegeben werden, da die Anfragende nicht die Petentin ist. (...)

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 12.03.2019 von Katrin Helling-Plahr FDP

(...) Letztlich liegt es im Interesse des Petenten, wenn der Petitionsausschuss sich bei seinen Entscheidungen die Erfahrungen und Erkenntnisse der Fachausschüsse zunutze machen kann und umgekehrt die Abgeordneten bei der Gesetzesberatung auch das Anliegen miteinbeziehen können. (...)

Portrait von Tino Sorge
Antwort 07.03.2019 von Tino Sorge CDU

(...) Naturheilverfahren sinnvoll und nützlich. Wenn dies allerdings – wie in der Vergangenheit in Einzelfällen geschehen – zu einer Gefährdung von Patientinnen und Patienten oder sogar zum Tod führt, ist eine Grenze überstritten, die nicht toleriert werden kann. Auch wenn es sich hierbei um Einzelfälle gehandelt hat, muss der Schutz der Patientinnen und Patienten an oberster Stelle stehen. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 05.03.2019 von Edgar Franke SPD

(...) die Petition ist in der Beratung. Der zuständige Fachausschuss für Gesundheit ist zunächst um eine Stellungnahme gemäß §109 der Geschäftsordnung des Bundestags gebeten worden. (...)