Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 07.06.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) - Falls Anschriftendaten für das Scoring genutzt werden, ist der Verbraucher über die vorgesehene Nutzung zu unterrichten und die Unterrichtung zu dokumentieren. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 06.04.2010 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Stauvermann,

ich bin keine Rechtspolitikerin und würde Sie aus diesen Gründen bitten, sich an meine entsprechenden Kolleginnen und Kollegen zu wenden. Dies wären z. B. Christine Lambrecht oder Dr. Peter Danckert.

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 16.04.2010 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Geistiges Eigentum ist ein schützenswertes Gut und Grundlage für unseren wirtschaftlichen Wohlstand. Das wirksame Instrumente zur konsequenten Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet erforderlich sind und gegebenenfalls weiter entwickelt werden müssen, entspricht auch dem Willen der christlich-liberalen Koalition. Auch ich persönlich setze mich dafür ein. (...)