Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Für die Beantwortung wenden Sie sich bitte zuständigkeitshalber an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. (...)

(...) Das Cannabismodelprojekt kann wegen der noch ausstehenden Klage derzeit nicht umgesetzt werden (...)

(...) Die Schwarzmarktpreise sind seit der Legalisierung unter das Niveau des legalen Verkaufs gesunken (...)

(...) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat im vergangenen Jahr eine Auswertung verschiedener Studien zu den Effekten einer Cannabis-Legalisierung vorgenommen. (...)

(...) ein Wahlsystem, wie es in den USA zu finden ist, mit dem aus Deutschland zu vergleichen, kommt schon einer wissenschaftlichen Abhandlung gleich. (...)

(...) Die SPD-Fraktion hat sich klar für ein Ende der Verbotspolitik ausgesprochen und ist für eine kontrollierte Cannabisabgabe. Leider ist mit unserem Koalitionspartner eine Änderung hier zur Zeit nicht umsetzbar. Den Anträgen sowie dem Gesetzentwurf der Opposition können wir der Koalitionsdisziplin wegen nicht zustimmen. (...)