Die Kommission zur Sozialstaatsreform mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände hat 26 Empfehlungen vorgelegt. Diese Kommission hat auch empfohlen zu prüfen, wie Abläufe verbessert und beschleunigt werden können und wie künftig eine Begutachtung ausreichend sein kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Die Debatte um die Modernisierung und Stärkung unseres Sozialstaates ist dringend notwendig.
Antwort 19.02.2026 von Christian Jung FDP
theoretische Berechnungen bringen uns in diesem Fall nicht weiter.
Antwort 12.02.2026 von Christian Jung FDP
Bei der Veranstaltung rechneten Schüler an eigenen und recherchierten Beispielen vor, dass das Lohnabstandsgebot nicht groß ist.
Antwort ausstehend von Stefan Nacke CDU
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD
Sollte es im Einzelfall, insbesondere bei der Berücksichtigung Ihrer gesundheitlichen Situation, zu Schwierigkeiten kommen, besteht für Sie die Möglichkeit, Entscheidungen Ihres Jobcenters überprüfen zu lassen.