Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Kommission zur Sozialstaatsreform mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände hat 26 Empfehlungen vorgelegt. Diese Kommission hat auch empfohlen zu prüfen, wie Abläufe verbessert und beschleunigt werden können und wie künftig eine Begutachtung ausreichend sein kann.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Die Debatte um die Modernisierung und Stärkung unseres Sozialstaates ist dringend notwendig. 

Portrait von Christian Jung
Antwort 19.02.2026 von Christian Jung FDP

theoretische Berechnungen bringen uns in diesem Fall nicht weiter.

Portrait von Christian Jung
Antwort 12.02.2026 von Christian Jung FDP

Bei der Veranstaltung rechneten Schüler an eigenen und recherchierten Beispielen vor, dass das Lohnabstandsgebot nicht groß ist.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Sollte es im Einzelfall, insbesondere bei der Berücksichtigung Ihrer gesundheitlichen Situation, zu Schwierigkeiten kommen, besteht für Sie die Möglichkeit, Entscheidungen Ihres Jobcenters überprüfen zu lassen.