Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralph K. • 28.02.2025
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Mieter beim Glasfaserausbau nicht durch die fehlende Zustimmung von Vermietern oder ineffiziente Doppelausbauten benachteiligt werden?
Portrait von Adrian Grasse
Antwort ausstehend von Adrian Grasse CDU
Frage von Ralph K. • 28.02.2025
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Mieter beim Glasfaserausbau nicht durch die fehlende Zustimmung von Vermietern oder ineffiziente Doppelausbauten benachteiligt werden?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 07.05.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Bereits heute haben Eigentümer die Errichtung von Netzen mit sehr hoher Kapazität (in der Regel Glasfasernetze) nach § 134 Telekommunikationsgesetz zu dulden.

Frage von Ralph K. • 24.02.2025
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Mieter beim Glasfaserausbau nicht durch die fehlende Zustimmung von Vermietern oder ineffiziente Doppelausbauten benachteiligt werden?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
Frage von Ralph K. • 24.02.2025
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Mieter beim Glasfaserausbau nicht durch die fehlende Zustimmung von Vermietern oder ineffiziente Doppelausbauten benachteiligt werden?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 25.02.2025 von Matthias Mieves SPD

Es gibt bereits eine Duldungspflicht. Die Netzausbau-Beschleunigung ist leider dem Ampel-Aus zum Opfer gefallen. Für Mieterinnen und Mieter setzen wir uns ein.

Frage von Ralph K. • 24.02.2025
Wird es einen Anspruch auf Anschluss an das Glasfasernetz für Mieterinnen geben?
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 28.02.2025 von Ronja Kemmer CDU

Gerade mit dem Thema des strategischen Überbaus haben wir uns in dieser Legislaturperiode intensiv beschäftigt und auch einen eigenen Antrag dazu eingebracht.