Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 31.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher erachten wir es als sinnvoll und wichtig, dass die in der Fahrerlaubnis-Verordnung definierte Eignung zur Fahrerlaubnis über eine medizinisch-psychologische-Untersuchung überprüft werden kann.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Die Durchführung der MPU liegt in den Händen privater, jedoch durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) akkreditierter Begutachtungsstellen. Diese aktuell 15 verschiedenen Träger unterliegen strengen behördlichen Auflagen und werden regelmäßig kontrolliert, um eine einheitliche und wissenschaftlich fundierte Begutachtung sicherzustellen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 03.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.01.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir sind aktuell keine Planungen zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung bekannt.

Marlene Schönberger
Antwort 22.01.2025 von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neue Regelungen zum Cannabis-Konsum im Straßenverkehr: Grenzwert von 3,5 ng/ml THC

Frage von Christian M. • 28.08.2024
Warum will die Polizei keinen Speicheltest verwenden?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 07.09.2024 von Mathias Stein SPD

In einer Verkehrskontrolle werden allerdings sowohl Urin- als auch Speicheltests ohnehin nur als freiwillige und unverbindliche Vortests eingesetzt. Juristisch verwertbar ist immer nur das Ergebnis der Blutuntersuchung – und dort gilt bundesweit einheitlich der Grenzwert von 3,5 ng.