Antwort 03.02.2022 von Holger Hövelmann SPD
Nach meiner Überzeugung haben Bedienstete des Landes, also auch Polizistinnen und Polizisten eine Vorbildwirkung und müssen selbstverständlich die rechtlichen Vorgaben befolgen
Nach meiner Überzeugung haben Bedienstete des Landes, also auch Polizistinnen und Polizisten eine Vorbildwirkung und müssen selbstverständlich die rechtlichen Vorgaben befolgen
Die AfD-Fraktion Berlin hat sich hier wie auch sonst in der Vergangenheit stets für eine angemessene Alimentation und Bezahlung eingesetzt.
Wie Sie selbst festgestellt haben, wollte Prof. Nils Melzer die Bundesregierung direkt um eine Stellungnahme zu den Vorfällen bitten.
Als GRÜNE unterstützen wir, dass Hasskommentare von Betroffenen angezeigt werden.