Antwort 13.10.2023 von Christoph Ploß CDU
um es klar zu sagen: Die AfD ist eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei.
um es klar zu sagen: Die AfD ist eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei.
Gespräche und Sondierungen zu möglichen Koalitionen sollten immer erst nach einer Wahl geführt werden. Erst dann stehen die verschiedenen Optionen fest.
Bei unseren Koalitionsverhandlungen mit der CDU haben wir den Klimaschutz weit oben auf der Agenda und haben uns auf ein geplantes Sondervermögen verständigt.
Grundsätzlich streitet DIE LINKE in Wahlkämpfen für ihr eigenes Programm und darüber hinaus zwischen den Wahlen für dessen Umsetzung.
Wenn man die Thüringer Situation kennt, dann ist es für mich selbstverständlich dass Demokraten kooperieren können müssen.