Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten G. • 21.05.2024
Guten Tag, warum haben Sie am 16.5.2024 an der Abstimmung über den WHO-Pandemievertrag nicht teilgenommen? Ich bin sehr enttäuscht.
Christian Leye, MdB DIE LINKE
Antwort ausstehend von Christian Leye BSW
Frage von Anna F. • 21.05.2024
Wie kann es sein, dass ich nach einer komplizierten Schienbein und Knieoperation keinen Physiotherapeuten bekomme, der bereit ist Hausbesuche zu machen. Das ist vom Gesundheitssystem unverantwortlich
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Roland W. • 21.05.2024
wie stehen Sie bzw. die SPD zu den im Koalitionsvertrag festgehaltenen Bestrebungen der Regierungskoalition zur Einführung einer pauschalen Beihilfe, die nur bei Neuverbeamtungen möglich sein soll?
Portrait von Thorsten Klute
Antwort 28.05.2024 von Thorsten Klute SPD

Das von Ihnen angesprochene Thema wurde bereits im Plenum diskutiert und Herr Klute hat dazu eine Rede gehalten.

Frage von Katja F. • 21.05.2024
Abstimmung WHO Pandemie Ertrag vom 16.5.2024 - mich würde interessieren warum die 10 Mitglieder vom BSW zu dieser Frage WHO Pandemie Vertrag am 16.5.24 nicht abgestimmt haben. Und, wie stehen Sie persönlich dazu.
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 24.10.2025 von Friedrich Pürner parteilos

Ich beantworte Fragen die mich über abgeordnetenwatch erreichen ab dem Zeitpunkt meines Mandats im Europaparlament. Ihre Frage fällt in den Zeitraum davor.

Frage von Christel B. • 20.05.2024
Hallo, Sie haben gesagt, dass Sie gegen den Pandemievertrag sind. Warum haben Sie dann nicht mit Nein gestimmt? Warum hat das BSW nicht eine Stimme abgegeben? Warum war keiner der Abgeordneten anwesen
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Frage von Ria G. • 19.05.2024
Sehr geehrter Herr Hauk, wann werden Sie die gesundheitsgefährdenden Phthalate verbieten, um die Gesundheit insbesondere der Kinder zu schützen?
Portrait von Peter Hauk
Antwort 14.06.2024 von Peter Hauk CDU

Phthalate sind bereits zulassungspflichtig und bestimmte Stoffe dieser Art sind in Produkten wie Spielzeug, etwa Puppen, Babyartikeln und Erzeugnissen mit Körperkontakt, etwa Schwimmflü geln verboten.