Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.06.2024 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Instrument docutopia klingt spannend und gerne können wir per Email einen Termin ausmachen, um uns dazu auszutauschen
Antwort 16.04.2025 von Gabi Rolland SPD
Es ist wichtig, dass der politische Druck aus den Mitgliedstaaten wächst, damit die Kommission das Verfahren endlich vor den Europäischen Gerichtshof bringt
Antwort 03.06.2024 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Fortschritte beim Vertragsverletzungsverfahren laufen in der Tat sehr schleppend.
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.05.2024 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die oben genannten Punkte wird die Fraktion im Stadtrat mit in die nächste Legislatur nehmen und entsprechende Anfragen an die Stadtverwaltung richten, Beschluss-Vorlagen einbringen, aber auch für die Einplanung von Geldern im städtischen Haushalt kämpfen