Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco J. • 26.09.2024
Sehr geehrter Herr Heidenblut. Warum wird eig. auf Cannabis, dort wo es legal gehandhabt wird, keine Steuer erhoben? Wäre dies nicht eine Möglichkeit es dadurch völlig zu legitimieren?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 26.09.2024 von Dirk Heidenblut SPD

dort wo Cannabis legal gehandelt werden kann (das gilt derzeit nur für medizinisches Cannabis) durchaus eine übliche Versteuerung.

Frage von Angelika M. • 25.09.2024
Ich nehme Bezug auf Ihre Erklärung zur Besteuerung vom 20.02.2024 und hätte gerne eine konkretes Rechenbeispiel zur Besteuerung von Renten!
Portrait von Albrecht Glaser
Antwort 25.09.2024 von Albrecht Glaser AfD

Rechenbeispiel auf Ihre Frage unter Bezug auf unser aktuell in Bearbeitung befindliches Steuermodell für Deutschland

Frage von Mirza M. • 25.09.2024
Kann die CDU/CSU die Abschaffung der Steuerklassen 3 und 5 im Bundesrat stoppen bzw. wenn Sie die Macht übernehmen, rückgängig machen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.09.2024 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist aber auch, dass die Änderung im Bundesrat zustimmungspflichtig ist. Einige, insbesondere die unionsgeführten Länder sind gegen diese Abschaffung, weil sie mehr Aufwand und Bürokratie für die Steuerbehörden befürchten.

Frage von Markus B. • 24.09.2024
Besteuerung von Alkohol - Welche wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Überlegungen führen zu dieser steuerlichen Behandlung von Alkohol, und sehen Sie in der Zukunft eine Anpassung der Besteuerung im Hinblick auf Prävention und Gesundheitskosten?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Sebastian H. • 12.09.2024
Welchen juristischen Fortschritt gibt es bei der Besteuerung von sog. digitalen Nomaden/Perpetual Travelers ohne festen und Social Media Influencern mit/ohne scheinbaren Wohnsitz im Ausland?
Portrait von Johannes Vogel
Antwort ausstehend von Johannes Vogel FDP
Frage von Sebastian H. • 12.09.2024
Welchen juristischen Fortschritt gibt es bei der Besteuerung von sog. digitalen Nomaden/Perpetual Travelers ohne festen und Social Media Influencern mit/ohne scheinbaren Wohnsitz im Ausland?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 12.03.2025 von Konstantin Kuhle FDP

Bei Fällen wie denen der Scheinumzüge nach Dubai besteht zudem eine erweitert beschränkte Steuerpflicht nach § 2 AStG, die den Steuerpflichtigen weiterhin behandelt wie einen unbeschränkt Steuerpflichtigen und nur die ausländischen Einkünfte von der Besteuerung freistellt.