Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Rosemann
Antwort 27.02.2024 von Martin Rosemann SPD

Ich bin mir sicher, dass weitere Handlungsoptionen besprochen werden, sobald neue Erkenntnisse über ME/CFS gewonnen werden konnten.

Frage von Ann-Katrin B. • 17.01.2024
Wie steht Ihre Partei zu autistischen Menschen
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Natürlich können Sie grundsätzlich Mitglied werden. Zu den Einzelheiten klärt Sie gern Ihr Kreisverband vor Ort auf!

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD möchte das Blindengeld erhöhen und möglichst landeseinheitlich gestalten.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Die rentenpolitischen Maßnahmen der vergangenen Jahre waren und sind darauf gerichtet, die finanzielle Tragfähigkeit und die nachhaltige Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung zu sichern und sie zukunftsfest weiterzuentwickeln.

Hakan Demir
Antwort 19.01.2024 von Hakan Demir SPD

Unter diesen Bedingungen können also auch Menschen, die aufgrund einer Krankheit ihren Lebensunterhalt nicht mehr decken können, eingebürgert werden, wenn sie alles objektiv Mögliche und subjektiv Zumutbare unternommen haben, um ihren Lebensunterhalt zu decken

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 20.01.2024 von Astrid Wallmann CDU

Bei der Beihilfe handelt es sich um ein rechtlich eigenständiges beamtenrechtliches Sicherungssystem im Krankheitsfall.