Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Den entsprechenden Einzelplan werden wir ablehnen. (...)

(...) Mittlerweile ist eine deutsche Verantwortungsübernahme in vielen Einsätzen gefordert und von Partnernationen erwünscht. Dabei können wir, was die Ausrüstung angeht, unsere Soldaten nicht im Stich lassen. Ferner bedarf es auf dem Weg zum angestrebten und abgesprochenen 2%-Ziel vor allem der Standardisierung auf europäischer Ebene. (...)

(...) Die Debatte sollte immer am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet werden. Für mich steht die Ausrüstung und Ausbildung unserer Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt der Diskussion. Gleichzeitig will ich, dass wir mehr in Diplomatie, Entwicklungshilfe und Konfliktvermeidung investieren. (...)

Sehr geehrte Frau A.,

(...) Die Bundesregierung verfolgt eine verantwortungsvolle Rüstungspolitik (...)

(...) dem Entwurf des Bundeshaushalts 2019 habe ich zugestimmt. Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung steigt im Jahr 2019 angemessen an, um wichtige Beschaffungsvorhaben auf den Weg zu bringen. (...)