Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 15.09.2021 von Sebastian Hartmann SPD

Wird gegen geltendes Recht verstoßen, ist es Aufgabe der Polizei einzugreifen. Dies gilt vor allem, wenn es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommt. Verbote oder Auflösungen von Versammlungen sollten jedoch immer das letzte Mittel sein.

Portrait von Daniel Winter
Antwort 24.08.2021 von Daniel Winter Die Linke

ich möchte Sie bitten die Frage zu präzisieren. Die Frage ist für mich zu pauschal gehalten, sodass ich diese inhaltlich weder ganz greifen noch angemessen antworten kann.

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Portrait von Andreas Kugler
Antwort 23.08.2021 von Andreas Kugler SPD

Als langjähriges Mitglied im Petitionsausschuss bin ich davon überzeugt, dass der Bürgerbeauftragte, vor allem nach dem Modell in Rheinland-Pfalz, eine sinnvolle Ergänzung zu dem bestehenden Verfahren darstellt.

Hubert Bauer mit Karl Marx
Antwort 16.08.2021 von Hubert Bauer MLPD

Meine Fantasie reicht nicht aus, Ursachen solcher Übergriffe mir vorzustellen. Lösungen werden sicher gefunden werden, wenn Vorfälle untersucht werden.