Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bernd Lange
Antwort 07.12.2015 von Bernd Lange SPD

(...) Bereits im vergangenen Jahr hatte das Europäische Parlament eine Entschließung zur Lage der Stahlindustrie in der EU: Schutz von Arbeitskräften und Wirtschaftszweigen verabschiedet. Die Europäische Kommission wurde aufgefordert, dafür zu sorgen, dass zukünftige Handelsabkommen Bestimmungen enthalten, durch die die Exportchancen und Marktzugangsmöglichkeiten für Stahl und Stahlerzeugnisse aus der EU deutlich verbessert werden. (...)

Portrait von Robert Bauer
Antwort 30.04.2015 von Robert Bauer PIRATEN

(...) Die personelle Unterbesetzung in der Pflege und insbesondere in der Altenpflege ist dramatisch. Einen bundeseinheitlich verbindlichen Personalschlüssel für die Altenpflege gibt es derzeit leider nicht. (...)

Portrait von Daniel Oetzel
Antwort 02.02.2015 von Daniel Oetzel FDP

(...) trotz mehrfacher Ankündigung des SPD‐Senats zur Stellenstreichung in der öffentlichen Verwaltung ist bisher weder ein überprüfbares Personalabbaukonzept vorgelegt worden noch übernimmt die Finanzbehörde die Verantwortung für eine zentrale Steuerung. Allein seit Anfang 2011 stieg die Anzahl an Beschäftigten in der Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg um über 2500. (...)

Portrait von Reimer Böge
Antwort 08.01.2015 von Reimer Böge CDU

(...) Die EU und der EU-Binnenmarkt sind für Deutschland als Exportnation und die deutsche Wirtschaft von größtem Nutzen. Deutschland hat 2013 Waren im Wert von rund 199 Milliarden Euro mehr exportiert als importiert. (...)

Antwort 08.09.2014 von Wilfried Selenz AfD

(...) Darüber hätte man sich in der Politik rechtzeitig Gedanken machen müssen. Ich bin nicht gegen den BER. Aber es hätte auch andere Standorte in Brandenburg gegeben, die für einen Großflughafen geeignet gewesen wären. (...)