Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 05.07.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich begrüße, dass nicht nur viele Abgeordnete der CDU/CSU, sondern auch immer mehr CDU-geführte Bundesländer wie NRW oder Berlin unsere Forderung unterstützen

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 18.06.2024 von Rüdiger Lucassen AfD

Diese Entscheidung stellt das Verteidigungsrecht der Ukraine nicht in Frage, sondern betont die Notwendigkeit einer Verhandlungslösung, um dem Krieg zu beenden.

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 18.06.2024 von Rüdiger Lucassen AfD

Ich bin einer Empfehlung des Fraktionsvorstands und der Fraktionsversammlung gefolgt.

Uwe Schulz
Antwort 13.06.2024 von Uwe Schulz AfD

Meine Empfehlung: Nicht-Teilnahme

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 13.06.2024 von Johann Saathoff SPD

Selbstverständlich besitzt auch der Deutsche Bundestag das Gesetzesinitiativrecht. Der Deutsche Bundestag macht aber nur eher selten davon Gebrauch. U. U. unterschätzen Sie auch die Komplexität einer solchen Gesetzesänderung.