Antwort 06.05.2019 von Stefan Berger CDU
(...) Zudem verweise ich darauf, dass ich seit 2005 ebenfalls Dieselfahrer bin und aktuelle einen Diesel 6 fahre. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.05.2019 von Lisa Gärtner MLPD
(...) Wir meinen, dass wir die Gewerkschaften gerade in dieser Situation als Kampforganisationen brauchen und nicht als Co-Manager. Wir stehen für den Kampf um Umweltschutz und Arbeitsplätze und für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich ein. (...)
Antwort 12.04.2019 von Joachim Pfeiffer CDU
Sehr geehrter Herr M.,
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Antwort 26.03.2019 von Katja Leikert CDU
(...) Sehr geehrter Herr Frei, Mit dem Bundesimmisionsschutzgesetz wird geregelt, dass aus Gründen der Verhältnismäßigkeit insbesondere Fahrzeuge mit geringen Stickstoffoxidemissionen, also Euro 4- und Euro 5- Fahrzeuge, die weniger als 270 Milligramm NOx pro Kilometer ausstoßen, sowie EURO 6-Fahrzeuge von Verkehrsverboten ausgenommen sind. Damit wird die erforderliche Rechtssicherheit auch für Fahrzeuge mit einer geeigneten Hardware-Nachrüstung geschaffen. (...)
Antwort 15.04.2019 von Sascha Raabe SPD
(...) Wie Sie richtig erwähnen, sind einige Dieselfahrzeuge mit geringem Stickoxid-Ausstoß von Verkehrsverboten nicht betroffen. Das am 14.03 vom Bundestag beschlossene Gesetz besagt, dass emissionsarme Diesel-PKWs mit den Abgasnormen Euro 4 und 5 von Verkehrsverboten ausgenommen werden, wenn sie im Fahrbetrieb geringere Stickoxidemissionen als 270 Milligramm pro Kilometer ausstoßen. (...)