Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mirko Schultze
Antwort 13.01.2016 von Mirko Schultze Die Linke

(...) Die Festschreibung der Arbeitgeberanteile, das sogenannte Einfrieren, war schon bei seiner Einführung ein Fehler und muss korrigiert werden. Kostensteigerungen im Gesundheitssystem, dürfen nicht einseitig zu Lasten der Arbeitnehmerinnen gehen, dies ist und bleibt meine Überzeugung. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort 27.01.2016 von Kai Wegner CDU

(...) Im Jahr 2013 hat der Deutsche Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes verabschiedet, mit dem das Ehrenamt umfassend gestärkt und bürokratische Hindernisse abgebaut wurden. So haben wir die die Pauschalen im Steuerrecht deutlich angehoben. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 05.01.2016 von Markus Ferber CSU

(...) In dem von Ihnen zitierten Video nennt der Kabarettist Urban Priol beispielsweise die Problematik Europäischer Export-Subventionen und die sogenannte "Lebensmittel-Zockerei" an Finanzmärkten, gerne möchte ich dazu Stellung beziehen. (...) Zum Thema "Lebensmittel-Zockerei" an Finanzmärkten: (...) Das Europäische Parlament hat sich bereits 2014 eindeutig gegen "Lebensmittel-Zockerei" an Finanzmärkten ausgesprochen und eine scharfe Regulierung der Finanzmärkte besiegelt. (...)