Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 17.08.2017 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Aus meiner Sicht besteht die historische Verantwortung Deutschlands für die Ukraine darin, die deutschen Verbrechen in der Ukraine und an den Menschen dort aufzuarbeiten – aber nicht nur das. Teil dieser Verantwortung ist auch die aktive Unterstützung der heutigen unabhängigen Ukraine und ihrer Gesellschaft bei ihren Bemühungen um Demokratie, Rechtsstaat und wirtschaftliche Entwicklung. (...)

Portrait von Elfi Scho-Antwerpes
Antwort 06.09.2017 von Elfi Scho-Antwerpes SPD

(...) Unser Verhältnis zu Russland ist durch das Vorgehen der russischen Regierung in der Ostukraine und den Bruch des Völkerrechts durch die Annexion der Krim belastet. (...)

Portrait von Annette Wittmütz-Heublein
Antwort 15.08.2017 von Annette Wittmütz-Heublein FDP

(...) Als Nachbarn auf dem europäischen Kontinent sind wir allerdings mit Russland eng verbunden. Aus unserer Sicht ist es unerlässlich, miteinander im Gespräch zu bleiben; mittelfristig muss es unser Ziel sein, über Dialog und vertrauensbildende Maßnahmen wieder zu einer verlässlichen Partnerschaft mit Russland zu kommen. (...)

Portrait von Filiz Polat
Antwort 29.08.2017 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die PKK ist eine Terrororganisation, auch wenn Teile der Organisation sich inzwischen von Gewalt distanzieren und versuchen, ihren politischen Einfluss zu stärken. Es gibt aber immer noch einen militanten Arm, der vor gewalttätigen Aktionen nicht zurückschreckt. (...)

Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort 22.08.2017 von Filiz (Phyliss) Demirel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) nach dem Start der Friedensverhandlungen hatten viele die Hoffnung, dass der seit 30 Jahren dauernde Krieg endlich beendet werden könnte. Doch die Kehrtwende der türkischen Regierung in der Kurdenpolitik hat dramatische innenpolitische Folgen – in der Türkei, aber auch in vielen anderen Ländern, insbesondere in Deutschland. Was wir brauchen ist eine politische Lösung, die allen beteiligten Menschen, unabhängig von Herkunft, Sprache und Religion, ein Leben in Würde und Frieden ermöglicht und die ihre Existenz nicht in Frage stellt. (...)