Antwort 18.10.2021 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vor dem Hintergrund der Sondierungsverhandlungen mit der FDP wollte ich jetzt nicht von einem Aufbruch in eine liberalere F´Gesellschaft sprechen.
vor dem Hintergrund der Sondierungsverhandlungen mit der FDP wollte ich jetzt nicht von einem Aufbruch in eine liberalere F´Gesellschaft sprechen.
Zu den großen Stärken der Volkspartei CDU gehört es, integrierend auch in den politischen Randbereichen zu wirken und sich gleichzeitig klar von extremen und antisemitischen Strömungen abzugrenzen.
Unabhängig von der Inflationsrate halten wir das soziokulturelle Existenzminimum für unterdeckt.
SSW: Zusammenarbeit nur mit demokratischen Parteien
Wie mit dem Ergebnis dieser Gespräche umgegangen wird, lässt sich zurzeit noch nicht sagen.