Antwort 29.09.2022 von Detlef Seif CDU
Sehr geehrte Frau A.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2023 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Handel von deutschen Unternehmen mit Iran bewegt sich auf historisch niedrigem Niveau, fast ein Viertel unterhalb des Niveaus während der Vorgängerregierung.
Antwort 06.10.2022 von Uwe Schmidt SPD
wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.
Antwort 02.12.2022 von Bijan Djir-Sarai FDP
Auf der Konferenz der Innenminister der Bundesländer, die vor ein paar Tagen stattfand, hat man sich nun geeinigt, dass – zumindest vorübergehend – keine Abschiebungen in den Iran mehr stattfinden. Ausgenommen von dem Abschiebestopp sind Straftäter und als Gefährder eingestufte Personen.
Antwort 05.10.2022 von Svenja Schulze SPD
Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin. Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte und die Repressionen gegen Demonstrierende.
Antwort 14.11.2022 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gegen alle Betroffenen werden Einreiseverbote verhängt, zudem wird ihr Vermögen in der EU eingefroren. Ein richtiger Schritt, dem weitere entschiedene Maßnahmen folgen müssen.