Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steven Wink
Antwort 02.03.2016 von Steven Wink FDP

(...) Wie Sie es bereits erkannt haben, ist es dringlich notwendig ein wirtschaftliches Konzept für den ländlichen Raum und Pirmasens zu erstellen. Dieses muss den Infrastruktur- und Breitbandausbau beinhalten, die Überprüfung der Studiengänge an der Fachhochschule und die Kooperation der Wirtschaft mit den Schulen. (...)

Portrait von Ulli Hockenberger
Antwort 23.02.2016 von Ulli Hockenberger CDU

(...) vielen Dank für Ihren Hinweis zu meiner Homepage. Als Beispiele möchte ich nennen: Bildungsfreistellungsgesetz, Umweltverwaltungsgesetz, Landesnaturschutzgesetz. (...)

Sonja Rajsp, Landtagskandidatin Rottweil
Antwort 23.02.2016 von Sonja Rajsp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Kurz gesagt: So wie's jetzt ist (bzw. so viel ich darüber weiß - und das ist dank Geheimhaltung nicht viel) kann ich TTIP nicht gutheißen - ich denke, sehr wenige könnten davon profitieren, und es besteht ein hohes Risiko, dass sehr viele davon nicht profitieren würden. Viele Grüße, (...)

Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort 25.01.2016 von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zudem wird keine Unterscheidung mehr zwischen einer „unwidersprüchlichen“ und „expliziten“ Einwilligung gemacht, sondern die Unwidersprüchlichkeit als eine Anforderung für alle Einwilligungssituationen eingefordert. Damit verabschiedet sich die Datenschutzverordnung von einem generell unterschiedlichen Niveau der Einwilligung und stellt im Gegensatz zur Richtlinie von 1995 klar, dass jede Einwilligung nur durch eine klare, aktive und unwidersprüchliche Handlung konstituiert werden kann. Darüber hinaus muss sie informiert und frei gegeben worden sein (Art. (...)

Portrait von Ute Treptow
Antwort 08.05.2015 von Ute Treptow Die PARTEI

(...) und dann habe ich natürlich fast unsere Großprojekt vergessen. Wir planen eine Pyramide auf dem Bahnhofsvorplatz. Eine touristische und arbeitsmarktpolitische Glanzleistung. (...)