Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian B. • 23.06.2026
Sehen Sie in Deutschlands Abhängigkeit von US-KI-Anbietern, deren Zugang per Exportkontrolle gesperrt werden kann, ein Risiko – und mit welchen konkreten Maßnahmen wollen Sie es verringern?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Christian B. • 23.06.2026
Sehen Sie in Deutschlands Abhängigkeit von US-KI-Anbietern, deren Zugang per Exportkontrolle gesperrt werden kann, ein Risiko – und mit welchen konkreten Maßnahmen wollen Sie es verringern?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 25.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir fordern die Bundesregierung auf, ihren Ankündigungen zur Stärkung der digitalen Souveränität endlich konkrete Maßnahmen folgen zu lassen.

Frage von Jeanette F. • 23.06.2026
Sind Sie der Meinung, dass "alle müssen den Gürtel enger schnallen" nur die Bevölkerung meint oder zählen Sie sich als Abgeordneter dazu?
Portrait von Sebastian Maack
Antwort 23.06.2026 von Sebastian Maack AfD

Ich bin der Ansicht dass stattdessen der Staat den Gürtel enger schnallen sollte und da ich in der AfD-Fraktion den Bürokratieabbau zuständig bin, habe ich auch konkrete Vorstellungen, wie das gehen soll.

Frage von Jeanette F. • 23.06.2026
Sind Sie der Meinung, dass "alle müssen den Gürtel enger schnallen" nur die Bevölkerung meint oder zählen Sie sich als Abgeordnete dazu?
Portrait von Ophelia Nick
Antwort ausstehend von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Martin S. • 23.06.2026
Werden Sie sich bei den Abstimmungen im Kabinett für die Erhaltung und Förderung der erneuerbaren Energien einsetzen und gegen die rückwärtsgewandten Pläne zum Ausbau der Nutzung fossiler Energien?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD