Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Fühner MdL
Antwort 13.02.2024 von Christian Fühner CDU

Die Thematik eines Parteiverbots ist komplex und sollte in unserem demokratischen System mit Sorgfalt und äußerst Bedacht behandelt werden.

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort 12.02.2024 von Daniela De Ridder SPD

Ich persönlich kann dem viel abgewinnen und befürworte ein solches Verbotsverfahren.

Portrait von Jens Beeck
Antwort 11.03.2024 von Jens Beeck FDP

Unser Hauptaugenmerk liegt auf der inhaltlichen Auseinandersetzung, in der wir den Bürgerinnen und Bürgern verdeutlichen möchten, dass die AfD keine bürgerliche Partei mit ernsthaften Antworten ist, sondern eine radikale, völkische und populistische Bewegung ohne echte Lösungen in der Mitte hat

Portrait von Dirk Brandes
Antwort 05.02.2025 von Dirk Brandes AfD

Diese wurde nicht veröffentlicht. 

Portrait von Stefanie Drese
Antwort 01.02.2024 von Stefanie Drese SPD

Die Amtsbezeichnung der nun ausgeschrieben Stelle der Hansestadt wird seit sieben Jahren so benannt, also lange bevor nun rechte Kreise dieses Wort für ihre menschenverachtende Politik missbrauchten. Die zuständige Oberbürgermeisterin Rostocks hat gegenüber dem NDR jedem Zusammenhang mit rechtem Gedankengut widersprochen und angekündigt, über eine Namensänderung nachzudenken.