Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandra U. • 18.07.2022
Gewalt gegen Frauen - Was halten Sie von einer menschenrechtskonformen Definition bereits im Gesetz?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Wir, die Freien Demokraten und unsere Koalitionspartner verstehen uns als Fortschrittskoalition und möchten unsere Gesellschaft grundlegend modernisieren.

Frage von Sandra T. • 14.07.2022
Sehr geehrter Herr Evers, wie positionieren Sie sich zum Selbstbestimmungsgesetz und den daraus resultierenden Folgen für Kinder insb. Mädchen und Frauen und deren Schutzräume, wie Umkleide, Toiletten?
Portrait von Stefan Evers
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU
Frage von Elisabeth V. • 07.07.2022
Liebe Frau Co-Vorsitzende der Grünen, sollte Ihre Partei nicht JETZT schon (ohne Namen zu nennen) den Vorschlag grundsätzlich machen, dass (Ausnahme!) 2027 nur Frauen für Bellevue kandidieren sollten?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 07.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir halten den Vorschlag ausschließlich Frauen für das Amt vorzuschlagen für nicht angebracht, da er keine Rechtsgrundlage hat und auch keine Mehrheit finden würde

Frage von Eric C. • 02.07.2022
Sehr geehrter Herr Lehmann, bestimmte Krankenkassenleistungen (z.B. Haarersatz) stehen nur Frauen zu. Für wie lange muss man mit dem neuen Gesetz für die Leistungen selbstbestimmt Frau sein?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 26.07.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Selbstbestimmungsgesetz wird dabei ausschließlich die Änderungsmöglichkeit des Geschlechtseintrages und der Vornamen im Personenstandsregister neu regeln.

Frage von Eric C. • 02.07.2022
Sehr geehrter Herr Buschmann, bestimmte Krankenkassenleistungen (z.B. Haarersatz) stehen nur Frauen zu. Für wie lange muss man mit dem neuen Gesetz für die Leistungen selbstbestimmt Frau sein?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Der Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen wird im Rahmen des Selbstverwaltungsprinzips von dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) in verbindlichen Richtlinien näher konkretisiert. Welche Leistungen im Einzelfall von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, erfahren Versicherte bei ihrer Krankenkasse.