Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Isabell Zacharias
Antwort 24.09.2008 von Isabell Zacharias SPD

(...) Für mich entfallen jetzt die vielen Runden des Suchens, das spart Zeit und schont die Umwelt. Die Geschäftsleute bestätigen, dass Kunden wieder nahe an den Geschäften Parkplätze finden, das kurbelt die Wirtschaft an. Sicher wird es immer einzelne Straßen geben, in dem man nie nach Parkplätzen suchen musste und wo die Jahresgebühren von 30 € überzogen erscheinen. (...)

Portrait von Eduard Nöth
Antwort 24.09.2008 von Eduard Nöth CSU

Sehr geehrter Herr Bauer,

ich stimme meiner Kollegin Petra Guttenberger vollinhaltlich zu. Dies wird der Ausgangspunkt für die anstehende vertiefte Diskussion und Beratung des neuen Laufbahnrechts sein.

Beste Grüße E. Nöth, MdL

Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort 24.09.2008 von Gabriele Zimmer Die Linke

(...) hinzunehmen. So auch in der heutigen Abstimmung zum EU-Telekom-Paket, dem eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten zustimmte. Natürlich enthält das Paket durchaus einige vernünftige Regelungen wie zum Beispiel die Pflicht der Anbieter, ihre Kunden besser über die Vertragsbedingungen zu informieren. (...)

Portrait von Emilia Franziska Müller
Antwort 25.09.2008 von Emilia Franziska Müller CSU

(...) Zur Sachlage: Die rot-grüne Bundesregierung verhängte im Jahr 2000 einen Stopp der Erkundungsarbeiten in Gorleben – mit dem Argument, zuerst müssten einige grundsätzliche Fragen zum Salzstock Gorleben beantwortet werden. Diese Fragen sind inzwischen geklärt – und dennoch beharrt Bundesumweltminister Gabriel darauf, diesen zehnjährigen Stopp (Moratorium) voll auszuschöpfen, so dass derzeit dort nichts passiert! (...)