Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) die ödp setzt sich für einen konsequenten Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen ein. Die Gesundheit und das Wohlergehen der nichtrauchenden Bevölkerung steht dabei im Vordergrund. (...)

(...) Sie irren mit Ihrer Behauptung, die Linke würde sich nicht mit kubanischen OppositionspolitikerInnen treffen. Sehr wohl hat es solche Treffen mit Bundestagsabgeordneten der Linken gegeben. (...)

(...) Meine persönliche Meinung zu der Pendlerpauschale ist, dass sie komplett abgeschafft werden sollte. Ich weiß, dass dies keine populäre Antwort ist, aber ich habe die Pendlerpauschal immer für ungerecht gehalten. (...)

(...) Wenn die CSU alte Atomkraftwerke weiterlaufen lassen will, steigert sie gleichzeitig drastisch das Risiko für Mensch und Umwelt. Aber vor allem blockiert sie damit neue Investitionen und Innovationen im Stromsektor. (...)

(...) ein Verbot der NPD würde ich auf jeden Fall begrüßen. Ich weiß aber, wie schwierig es ist, vor dem Bundesverfassungsgericht einen solchen Prozess zu gewinnen, zumal sich Bund und Länder beim ersten Versuch entsetzlich dumm angestellt haben. (...)

(...) Es ist also absolut nicht so, dass wir den Wahl-o-Mat verhindern wollen! Es kann allerdings nicht angehen, dass die ödp - wie ursprünglich vom Bayerischen Kultusministerium und dem Bayerischen Jugendring geplant - beim Wahl-o-Mat unter den Tisch fällt. (...)