Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Stolz,

(...) Ein in Rumänien geborener Parteifreund hat es mal so ausgedrückt: "Ich liebe mein Bayern, ich mache alles für unser Land. Und als ich das Plakat ´Bayernpartei´ gesehen habe, da hab ich gewußt, daß ich dabei sein muß." (...)

(...) Aus unserer Sicht ist inzwischen hinreichend deutlich, dass die russische Politik der letzten Wochen überzogen und völkerrechtlich nicht zu rechtfertigen war. Wobei festgehalten werden muss, dass das unverantwortliche militärische Vorgehen des georgischen Staatspräsidenten Russland erst den Vorwand für diese Überreaktion geliefert hat. (...)

(...) Gerade hierin liegt aus meiner Sicht eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre. Nur wenn wir den vielen Kindern mit Migrationshintergrund eine ordentliche Schulbildung vermitteln, werden wir sie in unsere Gesellschaft integrieren können. (...)

Sehr geehrter Herr Obermann,

vielen Dank für Ihre Frage zum völkerrechtlichen Unterschied zwischen dem Konflikt um das Kosovo und dem um Südossetien und Abchasien.

(...) Die Bundesregierung - allen voran Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel - setzen sich wo immer es geht dafür ein, im Kaukasus-Konflikt zu geregelten Beziehungen zurückzufinden. Der von der französischen EU-Ratspräsidentschaft ausgehandelte Sechs-Punkte-Plan, der von Rußland und Georgien unterschrieben wurde, ist dabei ein sehr wichtiger Bestandteil. Die Umsetzung dieses Plans sowie Hilfe für die betroffene Bevölkerung stehen seitdem im Zentrum der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft. (...)