Antwort 22.08.2008 von Margit Wild SPD
(...) sie haben recht, wenn sie feststellen, dass durch die privaten Raucherclubs das Rauchverbot umgangen werden kann. Es ist jedoch so, dass auch hier das Gaststättenrecht gültig ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.08.2008 von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD
(...) der Tunnel "Mittlerer Ring Ost" steht kurz vor der Fertigstellung. Zeit wird´s. (...)
Antwort 22.08.2008 von Kerstin Schreyer CSU
Sehr geehrter Herr Dr. Schmidt-Elste,
Antwort 27.08.2008 von Jürgen Klimke CDU
(...) Grundsätzlich gilt, dass die Politik das Ziel der Haushaltssanierung nicht aus den Augen verlieren darf. Die Senkung der Neuverschuldung und der Abbau alter Schulden stellt die Handlungsfähigkeit der Politik wieder her. (...)
Antwort 25.08.2008 von Linus Förster Einzelbewerbung
Sehr geehrter Herr Armellini,
Antwort 01.09.2008 von Annette Widmann-Mauz CDU
(...) Von rassistischem Gedankengut und entsprechendem Vokabular distanziere ich mich entschieden. Sie sind mir grundsätzlich fremd. (...)