Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard T. • 01.05.2008
Frage an Uwe Beckmeyer von Reinhard T. bezüglich Umwelt
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 06.05.2008 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Nach einer Studie der Europäischen Union werden im Nordseeraum in den kommenden fünf Jahren 59 Prozent der weltweiten Investitionen in Offshore-Windenergie getätigt. Mit der Entwicklung der Offshore-Windstromerzeugung bietet sich also die Chance, dass wir uns in diesem Zukunftsbereich einmalig gut aufzustellen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 02.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Münzer,

Ihr Vorschlag kostet Geld. Viel Geld. Leider enthält Ihr Vorschlag keine Angaben zur Finanzierung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Frage von Gerald F. • 01.05.2008
Frage an Niels Annen von Gerald F. bezüglich Recht
Portrait von Niels Annen
Antwort 05.06.2008 von Niels Annen SPD

(...) b) Der Bundestagspräsident Norbert Lammert hat ein Prüfverfahren wegen Verstoßes gegen die Verhaltensregeln für Abgeordnete eingeleitet und ein Ordnungsgeld von 22.000 Euro verhängt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 02.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) wir haben in Deutschland sehr präzise Statistiken im Bereich des Arbeitsmarktes. Die Arbeitslosenstatistik bildet freilich nicht ab, wer - obwohl nicht arbeitsuchend gemeldet - vielleicht gerne erwerbstätig wäre, wenn er oder sie ein attraktives Arbeitsplatzangebot bekäme. Diese Selbstverständlichkeit ist freilich jedem Politiker bekannt. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 29.05.2008 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 01.05.2008, in der Sie sich nach der Besteuerung Ihrer Krankenversicherung und nach dem Termin der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu diesem Sachverhalt erkundigen. Zunächst einmal möchte ich anmerken, dass die Krankenversicherung der Rentner u.a. durch Beiträge finanziert wird, die der Versicherte zu tragen hat. (...)