Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 09.05.2008 von Marlies Volkmer SPD

(...) Wenn ich vor der Wahl stünde, arbeitslos zu bleiben oder einer schlecht bezahlten Arbeit nachzugehen, würde ich mich für die Arbeit entscheiden. Ich unternehme allerdings alles mir mögliche, damit möglichst niemand mehr vor diese Wahl gestellt wird. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 08.05.2008 von Axel Schäfer SPD

(...) Die Diskussion über einen Beitritt der Türkei in Deutschland, aber auch in anderen Ländern der EU, ist leider oftmals von taktischen Erwägungen im Vorfeld von Wahlen auf Landes- und Bundesebene geprägt. Dies trägt in der Regel nicht zur Sachlichkeit bei, weil hier Ängste und Sorgen instrumentalisiert werden. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 05.05.2008 von Rainer Stinner FDP

(...) Lebensjahr selber entscheiden kann, wann er in Rente gehen kann. Voraussetzung dafür ist, dass derjenige einen Rentenanspruch hat, der über dem Grundsicherungsniveau liegt, gleichzeitig sollen alle Zuverdienstgrenzen abgeschafft werden. Dann können die Versicherten selber entscheiden, ob und in welchem Ausmaß sie neben dem Rentenbezug noch arbeiten möchten. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.11.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Von einem Mindestbetrag in Höhe von 300 Euro, die in den ersten zwölf Lebensmonaten des Kindes unabhängig davon gezahlt werden, ob die Eltern vor der Geburt erwerbstätig waren oder nicht, über einen 100%igen Einkommensersatz für Geringverdiener bis hin zur flexiblen Nutzung eines 2/3 Einkommensersatzes. Erwerbstätige, die ihre Berufstätigkeit unterbrechen oder auf nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich reduzieren, um ihr neugeborenes Kind zu betreuen, erhalten zwölf Monate lang ein Elterngeld in Höhe von mindestens 67 Prozent ihres wegfallenden Einkommens. Zwei Partnermonate werden zusätzlich als Bonus gewährt, wenn auch der Partner wegen der Kinderbetreuung höchstens 30 Stunden wöchentlich arbeitet und er oder sie deshalb zwei Monate lang weniger verdient. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 06.05.2008 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Leider kann ich Ihnen in Ihrem Wunsch lange Haare am Arbeitsplatz zu verbieten oder zu reglementieren kaum behilflich sein. (...)

Frage von Hans-Joachim E. • 01.05.2008
Frage an Otto Fricke von Hans-Joachim E. bezüglich Finanzen
Portrait von Otto Fricke
Antwort 07.05.2008 von Otto Fricke FDP

(...) Dies entspricht in etwa einer Summe von 80 Milliarden Euro und stellt damit den bei weitem größten Einzelposten im Bundeshaushalt dar. Da wir uns noch immer Jahr für Jahr neu verschulden (trotz derzeit sprudelnder Steuerquellen hat die Große Koalition für dieses Jahr 11,9 Milliarden Euro neue Schulden eingeplant!!!), wäre eine Erhöhung des Bundeszuschusses in die Rentenkasse schlicht und ergreifend nur "auf Pump" möglich. Dies jedoch würde den bereits angehäuften Schuldenberg (Bund: 930 Mrd. (...)