Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.05.2026 von Hubertus Heil SPD

Leider beobachten wir immer häufiger, dass das Völkerrecht zur Verhandlungsmasse degradiert wird und das Recht des Stärkeren zunehmend die Stärke des Rechts ersetzt.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 12.05.2026 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die in dem von Ihnen zitierten Beitrag formulierte Behauptung, die USA hätten kein Interesse an einem Kriegsende, weil sie davon profitieren, halte ich schlichtweg für falsch.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 02.03.2026 von Adis Ahmetović SPD

Ich war auch auf der MSC und bin gerne bei der Rede von US-Außenminister Rubio sitzen geblieben.