Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Sack
Antwort 06.05.2026 von Sebastian Sack SPD

Dieser Prozess befindet sich zur Zeit in interner Abstimmung bzgl. des​ Anforderungsprofils.

Portrait von Julia Höller
Antwort 06.11.2025 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der*die Unabhängige Polizeibeauftragte für NRW ist ein innenpolitischer Meilenstein für den wir Grüne uns lange eingesetzt haben.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 26.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Der zentrale Punkt ist für us ist, dass polizeiliches Handeln hoheitliches Handeln ist und deshalb in einem Rechtsstaat überprüfbar sein muss.

Portrait von Christof Rasche
Antwort 04.12.2025 von Christof Rasche FDP

Unser Ziel ist eine Polizei, die bestmöglich geschützt und modern ausgestattet arbeitet.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.09.2025 von Thorsten Frei CDU

In der Sache aber würde ich möglichst einfache und vergleichbare Verfahren für richtig halten. Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass sich die Innenminister der Länder und des Bundes dazu bei einer der nächsten Innenministerkonferenzen austauschen und abstimmen werden.