Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhold K. • 10.07.2025
Sehr geehrter Herr Dr. Lorz, warum finanziert Hessen über den Länderfinanzausgleich die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage in Sachsen und hat für die hessischen Beamten kein Geld dafür übrig?
Portrait von R. Alexander Lorz
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU
Frage von Jochen B. • 04.07.2025
Befürworten Sie den Einsatz der Software Palantir des Antidemokratischen Milliardärs Peter Thiel durch die Polizei Baden-Württemberg?
Portrait von Boris Weirauch
Antwort 09.07.2025 von Boris Weirauch SPD

Ich halte es für keine gute Idee, dass die Landesregierung einer Software des umstrittenen US-Unternehmen „Palantir“ Zugang zu sensiblen, polizeilichen Daten verschaffen will

Frage von Irene L. • 16.06.2025
" Wenn klar sei, dass die Weisung rechtswidrig ist, müssten die Polizeibeamten remonstrieren, um aus der strafrechtlichen Verantwortung herauszukommen" - Lehre aus deutscher Geschichte, oder?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Jörg S. • 06.06.2025
Werden Sie die Bundespolizei mit modernen Uniformen ausstatten, die optisch und funktional auf Höhe der Zeit sind?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 26.06.2025 von Christoph de Vries CDU

Fragen der Trageeigenschaften, der Sicherheit sowie des Erscheinungsbilds werden regelmäßig evaluiert. Einsatzpraktiker und Textilingenieure der Bundespolizei entwickeln die Dienstkleidung kontinuierlich weiter. Hierbei fließen auch Erfahrungen anderer Polizeien mit ein, die bereits alternative Bekleidungsformen eingeführt haben.