Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort 27.03.2026 von Martin Gerster SPD

Vor diesem Hintergrund haben wir gerade ein Konzept für eine Reform der Erbschaftsteuer erarbeitet. Unser Ziel ist eine Erbschaftsteuer, die fair, einfach und zukunftsfest ist: Sie soll die allermeisten Erbschaften entlasten, gleichzeitig ungerechte Privilegien für sehr große Vermögen abbauen und so einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens leisten.

Portrait von Anna Aeikens
Antwort 24.02.2026 von Anna Aeikens CDU

Ich persönlich hätte übrigens kein Problem damit, wenn Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen würden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Unabhängig davon halte ich es für wichtig, insgesamt zu einer stärkeren Entlastung von Arbeit zu kommen und Leistung besser zu honorieren.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

In Deutschland gibt es bereits ein differenziertes Steuersystem. Für Grundnahrungsmittel gilt in der Regel der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent, während die meisten anderen Güter mit 19 Prozent besteuert werden. Auf Alkohol und Tabak werden darüber hinaus spezielle Verbrauchsteuern erhoben.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 18.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Der Übergang kann in manchen Fällen tatsächlich zu einer Doppelbesteuerung führen. Die Linke hat davor lange gewarnt und konkrete Maßnahmen dagegen gefordert.

Jörg Cezanne, MdB
Antwort ausstehend von Jörg Cezanne Die Linke