Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nathalie K. • 27.03.2026
Warum haben Sie (und Ihre Fraktion) nicht für den Vorschlag zur Verlängerung der bestehenden Sonderregel zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet abgestimmt?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am Ende gab es keine Mehrheit für den Text, weil die EVP zu keinem Kompromiss bereit war und dagegen stimmte. Da für uns entscheidende Elemente im Text fehlten, haben wir uns bei der Schlussabstimmung enthalten.

Frage von Hannah S. • 27.03.2026
Wie werden Sie sich morgen positionieren, um den Erhalt und die ausreichende Finanzierung von "Demokratie leben!" sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisation zu sichern?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 24.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir als Die Linke setzen uns weiterhin klar für den Erhalt und den Ausbau des Programms „Demokratie leben!“ sowie für eine verlässliche Finanzierung zivilgesellschaftlicher Strukturen ein

Frage von Hannah S. • 27.03.2026
Wie werden Sie sich morgen positionieren, um den Erhalt und die ausreichende Finanzierung von "Demokratie leben!" sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisation zu sichern?
Portrait von Pascal Meiser
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke