Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele H. • 18.03.2024
Was genau sind Smart Cities? Wo werden die Daten gehostet? Wer garantiert die Datensicherheit und wer gewährleistet die DSGVO? Wie wird verhindert, dass es zu dem gläsernen Bürger kommt.
Foto Markus Uhl
Antwort 17.05.2024 von Markus Uhl CDU

Der „Smart-City-Stufenplan“ soll regeln, wie einzelne Projekte auf weitere Städte übertragen werden können und welche Aufgaben Bund, Länder und Kommunen dabei haben.

Frage von Jamie K. • 20.02.2024
Würden Sie sich für einen Kiezblock (vgl. Komponistenviertel) im Langhanskiez einsetzen?
Portrait von Julia Schneider
Antwort 16.10.2024 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich setze mich für verkehrsberuhigende Maßnahmen ein, denn dadurch wird der öffentliche Raum sicherer und lebenswerter für alle. Deswegen würde ich auch die Einrichtung eines Kiezblocks im Langhanskiez unterstützen.

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrter Herr Simon, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Roman Simon
Antwort 11.01.2024 von Roman Simon CDU

Die dort vorhandene soziale Infrastruktur/Sportflächen sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben und ggf. verlagert werden

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrte Frau Giffey, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrter Wegner, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU