Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Daniel T. • 31.01.2025
Guten Tag, könnte man nicht Gesetze so schreiben, dass man sie einfacher verstehen kann? Auch werden Gesetze eher ergänzt, als dass sie neu gemacht werden, was der Übersicht nicht hilft
Portrait von Danny Freymark
Antwort 10.02.2025 von Danny Freymark CDU

Mehr Klarheit wäre hier wünschenswert

Frage von Peer R. • 17.01.2025
Am 16.01. haben Sie folgende Antwort gegeben: (...) wird er laut der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestag für erledigt erklärt. (...) Was beudetet "für erledigt erklärt" ? Danke
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 22.01.2025 von Johann Saathoff SPD

„Für erledigt erklärt“ bedeutet, dass das Gesetzgebungsverfahren im 21. Deutschen Bundestag nicht einfach fortgesetzt wird.

Frage von Patrick K. • 17.01.2025
Warum wurde das BBVAngG trotz Kabinettsbeschluss nicht vorangetrieben und steht nicht auf der Tagesordnung des Bundestags, obwohl es als prioritäres Vorhaben angekündigt wurde?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 22.01.2025 von Johann Saathoff SPD

Ich möchte mich aber nicht an einem Blame-Game beteiligen.

Frage von Erich R. • 17.01.2025
die CDU/CSU erklärt im aktuellen Wahlkampf immer wieder, das Gebäudeenergiegesetz (vulgo: 'Heizungskammer') wieder abzuschaffen. Gilt dies auch für die dort genannten Förderungen?
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 20.01.2025 von Ulrich Lange CSU

Wir wollen zwar das Heizungsgesetz der Ampel abschaffen und damit die kontraproduktive Überregulierung im Heizungskeller beenden. Das heißt aber nicht, dass es keine Förderung mehr geben wird.

Frage von Thomas H. • 10.01.2025
Hat das BBVAngG überhaupt bei der Restampelkoalition Priorität?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.01.2025 von Johann Saathoff SPD

Frau Bundesministerin Faeser sieht dieses Gesetz sehr wohl als prioritär an.