Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian S. • 14.08.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass Bürger bei der Entwicklung und Regulierung von KI verbindlich mitentscheiden können – insbesondere bei Risiken für Umwelt, Gesellschaft und demokratische Kontrolle?
Portrait von Benedikt Lux
Antwort ausstehend von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maximilian S. • 14.08.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass Bürger bei der Entwicklung und Regulierung von KI verbindlich mitentscheiden können – insbesondere bei Risiken für Umwelt, Gesellschaft und demokratische Kontrolle?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 25.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Direkte Beteiligung der Bevölkerung am Gesetzgebungsprozess auf Bundesebene ist in unserer Verfassung nicht vorgesehen.Sie können Sich aber gerne bei mir melden

Frage von Sharlin M. • 12.08.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz moderner Technologien oder künstlicher Intelligenz zur Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen?
Portrait Claudia Schmidt, Kandidatin für die Landtagswahl, freundlich lächelnd, Jacket, schwarze Haare
Antwort 25.08.2026 von Claudia Schmidt CDU

Sicherheit muss erhöht werden an Orten, an denen wiederholt etwas passiert - bei gesichertem Datenschutz auch mit KI.

Frage von Stephan M. • 05.08.2026
Herr Dr. Kippels, welches konkrete Konzept verfolgt die CDU für den Fall, dass KI und Robotik langfristig mehr Arbeitsplätze ersetzen als neu entstehen und Erwerbsarbeit stark zurückgeht?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 01.09.2026 von Georg Kippels CDU

Auf Ihre Frage habe ich bereits per Mail geantwortet. Ich habe den dort gegebenen Antworten nichts hinzuzufügen.

Frage von Thomas S. • 05.08.2026
Werden Sie sich beim Bürokratieabbau dafür einsetzen, dass der Bund starre Einstellungshürden für IT-Jobs einreißt und zeitgemäße Praxistests (Skills statt Diplome) in den Behörden einführt?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Dietmar A. • 04.08.2026
Welche KI können Sie stoppen, um Kriege und Probleme zu vermeiden? Soziale Marktwirtschaft weiterentwickeln oder abschaffen?
Portrait von Torsten Renz
Antwort ausstehend von Torsten Renz CDU