Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Marian Wendt, MdB
Antwort 26.04.2021 von Marian Wendt CDU

(...) Sogenannte intelligente Kameras können einen erheblichen Mehrwert an Sicherheit mitbringen, da insbesondere Straftäter und Terrorverdächtige viel einfacher erkannt und festgenommen werden können. (...)

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 12.04.2021 von Uwe Feiler CDU

(...) Natürlich muss genau abgewogen werden, wo und inwieweit der Mehrwert an Sicherheit die Beeinträchtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung überwiegt. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort 06.05.2021 von Tobias Pflüger Die Linke

(...) Die Bundesregierung muss den Sicherheitsbehörden strikte Grenzen zur Nutzung von biometrischen Daten setzen. Sollte es im Bundestag zu einer Abstimmung über den Einsatz von automatischer Gesichtserkennung kommen, werde ich selbstverständlich dagegen stimmen.

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 23.02.2021 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrter Herr Westphalen,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss ist für mich selbstverständlich.