Antwort 28.05.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Die EU braucht einen Neustart mit einer vollständigen Revision jener primärrechtlichen Grundelemente, die militaristisch, undemokratisch und neoliberal sind
Die EU braucht einen Neustart mit einer vollständigen Revision jener primärrechtlichen Grundelemente, die militaristisch, undemokratisch und neoliberal sind
Die Kritik von Jan van Aken richtet sich nicht gegen Litauen oder die EU, sondern gegen eine militärische Symbolpolitik, die Soldat*innen ohne ausreichenden Schutz gefährdet. Friedenspolitik heißt für uns nicht Wegsehen, sondern verantwortungsvoll handeln – für Sicherheit durch Diplomatie statt Eskalation.
die AfD thematisiert den möglichen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union stets im Zusammenhang mit einer Neuordnung der europäischen Zusammenarbeit.

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