Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.01.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Wir sind uns auf jeden Fall in der Partei dahingehend einig, dass wir die Zahl der Beamten erheblich reduzieren wollen.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 19.02.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Krankenhausfinanzierung ist Aufgabe der Bundesländer und muss meines Erachtens aus deren steuerfinanzierten Haushalten aufgebracht werden.

Portrait von Michael Roth
Antwort 02.12.2024 von Michael Roth SPD

Als Rentnerin oder Rentner ist der Wechsel von der PKV in die GKV nur unter bestimmten Bedingungen möglich.

Portrait von Clemens Hoch
Antwort 08.10.2024 von Clemens Hoch SPD

Die rheinland-pfälzische Landesregierung verfolgt die diesbezüglichen Entwicklungen beim Bund und den übrigen Ländern kontinuierlich. Eine abschließende Festlegung ist bisher nicht erfolgt.

Artur Auernhmmaer
Antwort 24.09.2024 von Artur Auernhammer CSU

Im Gegensatz zur gesetzlichen Krankenversicherung, die Beiträge in Abhängigkeit vom individuellen Einkommen erhebt (Solidaritätsprinzip), erfolgt die Beitragskalkulation im Bereich der privaten Krankenversicherung nach dem Äquivalenzprinzip