Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 06.06.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben das Ziel, dass das diskriminierende Transsexuellengesetz noch in diesem Jahr endlich durch das Selbstbestimmungsgesetz abgelöst wird.

Portrait von Emilia Fester
Antwort 28.06.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Selbstverständlich arbeiten wir als GRÜNE Bundestagsfraktion mit Hochdruck daran, das Selbstbestimmungsgesetz sobald wie möglich verabschieden zu können!

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 28.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Marco Buschmann kündigte an, dass der Öffentlichkeit sehr bald ein fertiger Gesetzentwurf vorgestellt werden könne.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Das Kabinett soll sich noch vor dem Sommer damit beschäftigen, sodass das neue Selbstbestimmungsgesetz möglichst bald beraten und beschlossen werden kann.

Portrait von Jan Plobner
Antwort 29.03.2023 von Jan Plobner SPD

Wir haben aber ein großes Interesse an einem zeitnahen, guten Entwurf.